Schwarz-grün, bloß eine andere Farbe
Jetzt ist also die erste schwarz-grüne Regierung auf Landesebene so gut wie beschlossen. Und? Das einzig erwähnenswerte an dieser Koalition ist doch bloß die Tatsache, dass es die erste auf Landesebene ist. Neuigkeiten, und Neues ist wohl eine Neuigkeit, werden thematisiert. Alles andere an dieser Konstellation sollte aber normal sein.
Schließlich handelt es sich um zwei demokratische Parteien und jede demokratische Partei sollte mit einer anderen demokratischen Partei koalieren können. Das sollte doch einfach mal Voraussetzung sein. Denn jede Partei hat ja den Anspruch, an der Regierung zumindest beteiligt zu sein, da es nur dort möglich ist, Veränderungen durchzusetzen. Und dass es in einer Koalition Kompromisse geben muss ist wohl auch (fast) jedem einleuchtend. Und dass die Anhänger einer Partei dann unzufrieden sind, ist auch einleuchtend. (Die Linkspartei in Hamburg wird daher wohl auch neuen Zuwachs bekommen). Das gibt dann Streit und Krach und das ist dann wieder eine Neuigkeit, über die berichtet wird.
Aber für die Parteien, was wär die Alternative? Ewig in der Opposition sein wenn keine genehme Koalition möglich ist und nichts bewirken können? Blockade und Stillstand wie in Hessen, nur weil man sich vor der Wahl schon festgelegt hat, mit wem man koaliert und mit wem nicht? Dann kann man ja gleich alle Parteien abschaffen und einen linken oder rechten Block wählen (die dann an den jeweiligen Rändern ausfransen werden). Da hat dann aber jemand nicht verstanden, wie der Code im politischen System lautet, nämlich Macht haben oder keine Macht haben, also Regierung oder Opposition. Wer ein Teil des politischen Systems sein will muss dann auch den systeminternen Code beachten sonst ist er eben nicht im politischen System. Insofern ist mit der Bildung der ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene eigentlich gar nichts großartiges passiert. Dass auf inhaltlicher Ebene vielleicht nicht viel rauskommen wird ist das Dilemma des Kompromisses, aber eine andere Sache. Schwarz-grün ist eben nicht schwarz und grün, sondern ein dunkles etwas, das grün schimmert.
Schließlich handelt es sich um zwei demokratische Parteien und jede demokratische Partei sollte mit einer anderen demokratischen Partei koalieren können. Das sollte doch einfach mal Voraussetzung sein. Denn jede Partei hat ja den Anspruch, an der Regierung zumindest beteiligt zu sein, da es nur dort möglich ist, Veränderungen durchzusetzen. Und dass es in einer Koalition Kompromisse geben muss ist wohl auch (fast) jedem einleuchtend. Und dass die Anhänger einer Partei dann unzufrieden sind, ist auch einleuchtend. (Die Linkspartei in Hamburg wird daher wohl auch neuen Zuwachs bekommen). Das gibt dann Streit und Krach und das ist dann wieder eine Neuigkeit, über die berichtet wird.
Aber für die Parteien, was wär die Alternative? Ewig in der Opposition sein wenn keine genehme Koalition möglich ist und nichts bewirken können? Blockade und Stillstand wie in Hessen, nur weil man sich vor der Wahl schon festgelegt hat, mit wem man koaliert und mit wem nicht? Dann kann man ja gleich alle Parteien abschaffen und einen linken oder rechten Block wählen (die dann an den jeweiligen Rändern ausfransen werden). Da hat dann aber jemand nicht verstanden, wie der Code im politischen System lautet, nämlich Macht haben oder keine Macht haben, also Regierung oder Opposition. Wer ein Teil des politischen Systems sein will muss dann auch den systeminternen Code beachten sonst ist er eben nicht im politischen System. Insofern ist mit der Bildung der ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene eigentlich gar nichts großartiges passiert. Dass auf inhaltlicher Ebene vielleicht nicht viel rauskommen wird ist das Dilemma des Kompromisses, aber eine andere Sache. Schwarz-grün ist eben nicht schwarz und grün, sondern ein dunkles etwas, das grün schimmert.
Zuna - 27. Apr, 20:46